Ausschussvorsitz zurückgelegt

Zum Beginn dieser Gemeinderatsperiode hat Bürgermeister Altschach angekündigt, dass er den Stadträten die Kompetenzen für Ihre Ressorts übertragen möchte, damit in der Gemeinde effizienter gearbeitet werden kann. Daraus ist dann nichts geworden und die Kompetenzen sind alle beim Bürgermeister geblieben. Entsprechend wenig hat sich dadurch in den letzten Jahren in der Stadtgemeinde bewegt. Als Stadträte„Ausschussvorsitz zurückgelegt“ weiterlesen

Bürgermeister verweigert Beantwortung der §22 Anfrage zur Heimatsleitn

In der Oktober-Gemeinderatssitzung haben wir folgende §22-Anfrage zum Siedlungsprojekt „Heimatsleitn“ (Mühlen und Höfe) eingebracht: Anfrage an den Bürgermeister gem. § 22 NÖ Gemeindeordnung 1973 Der Gemeinderat hat eine Reihung der Projekte im Außerordentlichen Haushalt nach Prioritäten beschlossen. Immer wieder wird auf diese Prioritätenreihung Bezug genommen. Leider wurden bis dato keine Zeitpläne beschlossen. Ebenso sind keine„Bürgermeister verweigert Beantwortung der §22 Anfrage zur Heimatsleitn“ weiterlesen

Dezembersitzung 2015 abgebrochen

In der Gemeinderatssitzung vom 9.12.2015 standen insgesamt 35 Tagesordnungspunkt auf dem Programm (Unterpunkte mitgerechnet). 13 dieser Punkte wurden weder in der Ausschusssitzung von KO Waldhäusl nach im Stadtrat vorberaten. Außerdem mussten wir feststellen, dass Schreiben an die Gemeinderäte zu den Sachverhalten ein halbes Jahr lang nicht weitergeleitet wurden und wir diese erst unmittelbar vor der„Dezembersitzung 2015 abgebrochen“ weiterlesen